Das unsere Politiker vor allem Angst haben was sie nicht kennen und wahlmanipulieren können ist hinlänglich gewiss. Wie man aber seine Unkenntnis vom oft beschworen Innovationsmotor, Markt der Zukunft, der Informationsfreiheit und wie die Phrasen alle lauteten so schonungslos hinauspoltern…
Als jemand der sehr empfänglich für Verschwörungstheorien aller Art ist, könnte man glauben, dass unsere AntiKinderpornographie- und Heilewelt – Queen Ursula von der Leyen, liebevoll auch Zensurursula genannt, in den Strategieschmieden der CDU das wesentliche taktische Element gegen die SPD…
selten so gelacht wie heute als überall dies hier zu lesen war: „Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.“ Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking…
Da hat die Bundesregierung ein Abkommen mit den USA ausgehandelt, das den automatisierten Austausch von Daten ermöglicht. Diese Daten beinhalten auch Fingerabdruckdaten, DNA-Daten, Gewerkschaftsmitgliedschaft und sexuelle Orientierung.
“Die […] vorgesehene Möglichkeit, eine heimliche Wohnraumüberwachung sowohl mit akustischen als auch mit optischen Mitteln durchführen zu können, sehe ich kritisch. Meines Erachtens ist hiermit der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt: Der Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht durch eine akustische…